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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der deutschen Wirtschaft weitere Freihandelsabkommen in Aussicht gestellt. »Mit Indien wollen wir noch dieses Jahr abschließen«,sagte von der Leyen bei einer Veranstaltung großer Wirtschaftsverbände. In einem Telefonat am Mittwoch habe Indiens Ministerpräsident ihr zugesagt,dieses Ziel zu teilen. Weitere Gespräche gebe es unter anderem mit Südafrika,Malaysia und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Abkommen habe es zuletzt bereits mit Mexiko,der Schweiz und dem Mercosur-Block mehrerer südamerikanischer Staaten gegeben,sagte von der Leyen. Natürlich habe der Handelskonflikt mit den USA für Unsicherheit gesorgt. 80 Prozent des Handels wickelten europäische Firmen aber außerhalb der USA ab. Hier gelte es,Engagements auszuweiten.
In einer Grundsatzvereinbarung mit den USA hat die Europäische Union deutliche Zugeständnisse gemacht. So wurden viel höhere US-Zölle akzeptiert,als andersherum in Rechnung gestellt werden. Zudem wurde zugesagt,bis 2028 in den USA Flüssiggas,Öl und Kernenergieprodukte für 750 Milliarden Dollar einzukaufen sowie in den USA hergestellte Chips für künstliche Intelligenz im Wert von 40 Milliarden Dollar. EU-Unternehmen sollen bis 2028 auch zusätzlich 600 Milliarden Dollar in strategisch wichtige Sektoren der USA investieren.
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Von der Leyen versprach der Wirtschaft entsprechende Schritte. »Das ist kein leichter Kampf«,sagte sie. Europa müsse schneller werden. »Die Welt um uns herum wartet nicht.« Die Herausforderungen seien gewaltig. Als Beispiel nannte die Kommissionspräsidentin den von ihr geplanten Bürokratieabbau. »Wir müssen eine breite Schneise durch den Dschungel schlagen.« Die vorliegenden Vorschläge der Kommission führten zu einer Entlastung von mehr als acht Milliarden Euro pro Jahr,seien aber noch nicht in Kraft.
czl/Reuters